Da der notwendige Aufbau West erst am Anfang steht, sind erst wenige Erfolge vorzuweisen. Ein Positivbeispiel ist meiner Meinung der frischer wirkender Hagener Hauptbahnhof. Jeder, der ihn während der Umbauzeit erlbet hat, wird ihn kaum wieder erkennen. Ich greife dieses Thema auf, weil ich dazu noch ein Bild liefern wollte.

Hagener Hauptbahnhof

Eine Sache, Tim, hat mich heute nicht losgelassen. Zum Thema Solidaritätszuschlag fand ich noch eine interessante Gesetzesänderung vom 21. Dezember 2000. An diesem Tag wurde beschlossen, dass der Fonds Deutsche Einheit zum 01.01.2005 in das Ausgleichssystem integriert wird. Dies sieht bspw. Ausgleiche überproportionaler Belastungen finanzschwacher von Westländern vor.

Länderfinanzausgleich

Die Ruhrgebietsstädte sind nahezu alle in einer besonders prekären Situation, so dass unabhängig auch von notwendigen Verbesserungen der Kommunalfinanzreform der Solidarpakt Ost neu geschnürt werden muss, damit die besonders notleidenden Ruhrgebietsstädte bald vom Geber- in den Nehmerstaus kommen, zumindest aber von ihrer Zahlungspflicht entbunden werden.

Mühlheimer Bürgerinitiative

Das Ruhrgebiet wird in Zukunft mit Sicherheit höhere Förderungen erhalten, besonders weil die Verschuldung hier aufgrund des enormen zu bewältigenden Strukturwandels stärker zunimmt als in Mecklenburg-Vorpommern.
Durch den den Übergang zum Ausgleichsystem sind die Steuerabführungen des Solidaritätszuschlags nicht auf ostdeutsche Bundesländer beschränkt. Wie man bei Wikipedia sehen kann, sind die Zahlungen allerdings noch sehr einseitig.